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Rente & Soziales
umgesetzt
Belegt

Bürgergeld

Bürgergeld-Gesetz

🕐 Zuletzt geprüft: 16. August 2026

Das Bürgergeld ersetzt Hartz IV ab 2023. Die Regelsätze steigen (502 € für Alleinstehende), Sanktionen werden anfangs reduziert und es gibt mehr Unterstützung bei Weiterbildung statt schnellem Jobvermittlungsdruck.

Kerndaten

Jahr

2022

Regierung

Scholz I

Zuständiges Ministerium

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Beschließende Mehrheit

Ampel-Mehrheit + Vermittlungsausschuss

Koalitionsparteien

SPDGrüneFDP

Umsetzungsstatus

vollständig umgesetzt

Verantwortungslogik

Verantwortungslogik

Angekündigt von

SPD, Grüne, FDP (Koalitionsvertrag 2021)

Eingebracht von

Bundesregierung Scholz I

Beschlossen unter

Bundestag und Bundesrat (nach Vermittlungsausschuss)

Umgesetzt durch

Jobcenter

Geändert durch

6a04570f3debd3da72eb9a8a

Spätere Änderungen

Geändert durch

Entwicklung dieses Gesetzes
← wird geändert durch
Bürgergeld 2022
2024
→ ändert
Hartz-Reformen 2003
2022
→ Vollständiger Gesetzes-Stammbaum
Abstimmungsdaten
angenommen
2022-11-10 · Dritte Lesung / SchlussabstimmungJa: 385 | Nein: 261 | Enthaltung: 33✓Primärquelle belegt
angenommen
2022-11-10 · Dritte Lesung / SchlussabstimmungJa: 385 | Nein: 261 | Enthaltung: 4✓Primärquelle belegt
Einordnung
Einordnung ungeprüft

Dieser Abschnitt enthält eine redaktionelle/KI-gestützte Einordnung – kein Primärfakt.

Einfache Sprache

Das Bürgergeld ersetzt Hartz IV ab 2023. Die Regelsätze steigen (502 € für Alleinstehende), Sanktionen werden anfangs reduziert und es gibt mehr Unterstützung bei Weiterbildung statt schnellem Jobvermittlungsdruck.

Betroffene Gruppen

Hartz-IV-Empfänger (ca. 5,5 Mio.), Langzeitarbeitslose, Jobcenter-Mitarbeiter, Träger der Grundsicherung

KI-Narrativanalyse

Analysiert mediale Narrative und Lobby-Positionen mit Live-Internetsuche. Modell: Gemini Flash.

KI-generierte Analyse mit Internetkontext – keine Primärquelle. Kann Fehler enthalten. Dient der Diskursorientierung, nicht der Faktenfeststellung.
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Quellen & VerifikationBelegt✓Primärquelle belegt